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Aktuelles
Familienpolitik
Zur heute vorgestellten Untersuchung "Hürdenlauf zum Krippenplatz" des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im SPD-Kompetenzteam Manuela Schwesig:
Das Bildungsniveau der Eltern wirkt sich derzeit schon im Krippenalter massiv weiterlesen…
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Kompetenzteam
Ich kämpfe für einen Politikwechsel. Deutschland braucht wirtschaftliche Stärke, soziale Gerechtigkeit und ökologische Vernunft. Deshalb muss Peer Steinbrück Kanzler einer rot-grünen Bundesregierung werden. Ich freue mich sehr für dieses Ziel mitzuarbeiten. In seinem Team bin ich für die Bereiche Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und weiterlesen…
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Demokratie und Freiheit
Vor genau 150 Jahren hat Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein. Die SPD hat deshalb am 23.Mai 2013 in Leipzig ihr 150. Jubiläum feierlich begangen.
Zunächst mit einem großen Festakt im Leipziger Gewandhaus mit mehr als 1600 Gästen aus aller Welt. Zu Gast waren auch Bundespräsident Joachim Gauck, Vertreterinnen und weiterlesen…
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Familie
Die SPD steht für eine Familienpolitik, die "Familien mitnimmt wie sie sind: nämlich bunt", sagte SPD-Vize Manuela Schwesig in einer Grußbotschaft zum Internationalen Tag der Familie. Darin fordert sie die Bürgerinnen und Bürger auf MITMACHEN.SPD zum Engagement für eine moderne Familienpolitik auf. Machen auch Sie mit!
Für weiterlesen…
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Innen- und Rechtspolitik
Zum heutigen Demografiegipfel erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Die Gipfelmanie der Regierung Merkel kennt keine Grenzen. 45 Gipfel in 45 Monaten ist die Bilanz - brauchbare Ergebnisse? Fehlanzeige. Der aktuelle Demografiegipfel verdeutlicht diese Misere. Die Probleme - angefangen beim weiterlesen…
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Familienpolitik
Anlässlich des Tages der Kinderbetreuung am 13. Mai 2013 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Es ist schön, dass es den "Tag der Kinderbetreuung" gibt. Viel zu selten sagen wir den hunderttausenden Erzieherinnen und Erziehern, Kinderpflegerinnen und Kinderpflegern, Tagesmüttern und Tagesvätern aber weiterlesen…
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Gleichstellung
Zu der aktuellen Debatte innerhalb der Bundesregierung zur steuerlichen Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Die steuerliche Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften ist längst überfällig. Doch mit der Union wird es weiterlesen…
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Gesundheit und Pflege
Anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden am 12. Mai 2013 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Den "Tag der Pflegenden" nehme ich gern zum Anlass, allen Pflegekräften für ihre gesellschaftlich so wichtige Arbeit herzlich zu danken. Seit Jahren fordern die beruflich Pflegenden umsonst weiterlesen…
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Gerechte Gesellschaft
Zu dem heutigen Treffen der Bundeskanzlerin mit Frauen in Führungspositionen erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Zwischen den Gipfeln der Kanzlerin ist nur heiße Luft. Dabei hätte dieses Land eine moderne Frauenpolitik bitter nötig. Auch der heutige Schaulauf im Kanzleramt kann über das frauenpolitische weiterlesen…
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Gerechte Gesellschaft
Zur Bilanz des Bildungs- und Teilhabepakets erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Es ist gut, dass mittlerweile mehr Kinder und Jugendliche in Deutschland vom Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Insbesondere die Kinder von Geringverdienern nehmen die Leistungen in Anspruch. Es war also richtig, dass weiterlesen…
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Familienpolitik
Zu heutigen Medienberichten über das Neue Kindergeld erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Die SPD liegt mit ihrer Familienförderung richtig: Den Hauptfokus legen wir auf einen flächendeckenden Ausbau von guten Ganztagskitas und Ganztagsschulen. Dafür werden wir zusätzlich 20 Milliarden Euro investieren, weiterlesen…
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Familienpolitik
Zur heute vorgestellten Forsa-Umfrage "Wenn Eltern die Wahl haben" erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Manuela Schwesig:
Die Ergebnisse der Forsa-Umfrage sind eine herbe Abrechnung mit der schlechten Familienpolitik der Bundesregierung. Mehr als 60 Prozent der Befragten geben an, dass sie keine weiterlesen…
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Familienpolitik
Zum heutigen Familiengipfel der Bundesregierung erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Der Familiengipfel ist ausgegangen wie schon damals der Bildungsgipfel der Kanzlerin: ohne konkrete Ergebnisse. Frau Merkel und Frau Schröder sind sich in der Familienpolitik treu geblieben - sie tun nichts für die Familien. weiterlesen…
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Familienpolitik
Die SPD wird Deutschland regieren - besser und gerechter als es CDU, CSU und FDP vermögen: für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land! Am Donnerstag hat der SPD-Vorstand getagt und den Entwurf des Regierungsprogramms beschlossen.
Bildung, Gleichberechtigung und Familien nehmen im Programm einen großen Platz weiterlesen…
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Gleichberechtigung
Claudia Roth und Sigmar Gabriel zum Internationalen Frauentag
"Es geht um Gleichstellung in allen Bereichen": In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau" und die "Berliner Zeitung" zum Internationalen Frauentag machen sich die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth und SPD-Chef Sigmar weiterlesen…
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Betreuungsgeld
Rein in die Pantoffeln, raus aus den Pantoffeln. Das scheint das Motto der FDP zu sein. Noch bevor Bundespräsident Joachim Gauck das Gesetz zum Betreuungsgeld unterschrieben hat, stellt die FDP die von ihr beschlossene Leistung aus Wahlkampfgründen schon wieder in Frage. "Das ist ein unglaublicher Vorgang", kommentiert SPD-Vize weiterlesen…
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Familienpolitik
Manuela Schwesig im Interview mit der "Bild"
Eine aktuelle Studie der Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hat ergeben, dass Frauen im Schnitt 33.000 Euro weniger Vermögen haben als ihre Männer. Angesichts hoher Scheidungsraten droht vielen Frauen deshalb Altersarmut. Manuela Schwesig will Frauen ermutigen, sich weiterlesen…
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Familienpolitik
Zur aktuellen Debatte über die Familienpolitik der Bundesregierung erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Der Versuch von Bundesfamilienministerin Schröder, die Veröffentlichung des Berichts über die Familienleistung zurückzuhalten, ist beschämend. Die bisher bekannten Ergebnisse der Studie machen weiterlesen…
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Arbeit und Soziales
Die geplante Unterzeichnung einer gemeinsamen "Erklärung zur psychischen Gesundheit bei der Arbeit" vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitsgeberverbände und dem DGB ist gescheitert. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Manuela Schwesig:
Es ist sehr weiterlesen…
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Arbeit und Soziales
Angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat will die SPD einen neuen Anlauf für eine Anti-Stress-Verordnung am Arbeitsplatz starten. "Immer mehr Menschen werden krank, weil der psychische Stress am Arbeitsplatz zu groß ist. Hier sind die Arbeitgeber gefragt - aber hier darf auch die Politik nicht länger tatenlos weiterlesen…
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Familienpolitik
Zum Familienreport 2012 erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Manuela Schwesig:
Der Familienreport zeigt, dass für die meisten Menschen in Deutschland die Familie nach wie vor eine zentrale Bedeutung in ihrem Leben hat. Immer weniger Deutsche wählen jedoch die Ehe, um ihr Familienleben zu gestalten. Frau Schröder weiterlesen…
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Familienpolitik
Zum Konzept der SPD für ein neues Kindergeld, das am 09. Januar 2013 veröffentlicht wurde, erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Wir wollen mehr Gerechtigkeit in der Familienförderung schaffen. Es ist ungerecht, dass in Deutschland Eltern mit hohem Einkommen über die Kinderfreibeträge monatlich bis zu 100 Euro weiterlesen…
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Familienpolitik
Mit den Stimmen der von CDU, CSU und FDP regierten Länder hat der Bundesrat heute das Betreuungsgeld beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig:
"Nun ist der familienpolitische Offenbarungseid der Regierungskoalition besiegelt. Das ist kein guter Tag für Familien und ihre weiterlesen…
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Gerechte Gesellschaft
Zu den Ergebnissen des gestrigen Vermittlungsausschusses erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig:
"Gegen den Widerstand der Bundesregierung ist es der SPD gestern gelungen, die steuerliche Gleichstellung für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften im Entwurf für das Jahressteuergesetz zu weiterlesen…
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Gleichberechtigung
Die CDU hat gestern Abend auf ihrem Bundesparteitag eine steuerliche Gleichbehandlung von homosexuellen Lebenspartnerschaften abgelehnt. Dazu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Mit ihrer Weigerung gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften gleichzustellen, macht die CDU deutlich, wie überholt ihr weiterlesen…
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Kinder- und Jugendpolitik
Zu dem Vorstoß u.a. des Kinderhilfswerks und des Kinderschutzbundes zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz, erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
"Ich begrüße, dass Kinderschutzorganisationen wie Unicef, der Deutsche Kinderschutzbund und andere die Festschreibung von Kinderrechten im Grundgesetz weiterlesen…
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Betreuungsgeld
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, das so genannte Betreuungsgeld einzuführen. Dazu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
"Das Bundeskabinett hat heute - wider besseren Wissens - einen völlig verantwortungslosen familienpolitischen Beschluss gefasst: die Einführung des Betreuungsgeldes. Dabei weiterlesen…
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Wahlkreis
Gestern hatte ich internationalen Besuch in meinem Bürgerbüro. Eine Delegation aus dem Süden des Sudans, der Partei People's Liberation Movement (SPLM), informierten sich über meine Arbeit vor Ort, in meinem Wahlkreis in Schwerin. weiterlesen…
Arbeit und Soziales
Der Beschluss des Bundesrates, eine Frauenquote für Aufsichtsräte in deutschen Unternehmen einzuführen, ist ein großer frauenpolitsicher Erfolg für die SPD. Und er ist eine frauenpolitische Blamage für die Bundesregierung.
Die Bundeskanzlerin und die Familienministerin sind einsam mit ihrer rückwärtsgewandten Ablehnung einer gesetzlichen weiterlesen…
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Demokratie und Freiheit
Die SPD startet ihren Bürgerdialog und fragt: Was muss aus Ihrer Sicht besser werden in Deutschland?. Wir wollen zuhören und ins Gespräch kommen. Das erste Thema ist “Kinder und Familie” (24.09-3.10.).
Sie sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren und uns Ihre Meinung zu sagen.
Wie das geht? Schauen Sie doch mal hier weiterlesen…
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Pflege
Die SPD.de-Serie „Dienst am Menschen“ hat bei Leserinnen und Lesern für ein breites Echo gesorgt. Viele stellten uns konkrete Fragen - und fordern die Politik zum Handeln auf. SPD.de sprach mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden Manuela Schwesig darüber, wie die SPD in Zukunft die Pflege in Deutschland gestalten will.
SPD.de: Frau weiterlesen…
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Pflege
Dass die Regierung glaubt, mit fünf Euro Zuschuss die Pflegeproblematik in den Griff zu bekommen, sei erbärmlich, sagt SPD-Parteivize Manuela Schwesig. Der „Pflege-Bahr“ sei lediglich ein Geschenk an die privaten Pflegeversicherer. Gegenüber SPD.de kündigt sie eine umfassende Pflegereform nach der Bundestagswahl an. Die SPD lasse die Betroffenen weiterlesen…
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Betreuungsgeld
Die Kritik am Betreuungsgeld nimmt weiter zu. Nicht nur innerhalb der Koalition wird heftig darüber gestritten. Nun warnen auch Experten der Bundesregierung im neuen nationalen Bildungsbericht vor den Fehlanreizen des Projekts, „ein bildungspolitischer Offenbarungseid der Kanzlerin“, so SPD-Vize Manuela Schwesig.
Immer mehr Berichte und weiterlesen…
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Kinder und Familie
Schlechtes Zeugnis für das Betreuungsgeld auch auf internationaler Ebene: Eine aktuelle Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) zeigt, dass besonders Frauen aus Zuwandererfamilien mit sozial schwachem Hintergrund dazu neigen, Geld vom Staat anzunehmen und ihre Kinder zu Hause zu versorgen, statt eine Arbeitsstelle und weiterlesen…
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Kinder und Familie
Die Familienministerin setzt den Krippen-Ausbau in den Sand. Ihr lange angekündigtes 10-Punkte-Programm wird den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz wohl nicht sichern können. „Nichts als heiße Luft“, kommentiert SPD-Vize Manuela Schwesig. Und von den Städten kommt schon der Ruf nach einer Verschiebung der Kita-Platz-Garantie.
Da soll weiterlesen…
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Kinder und Familie
In einer Woche will Familienministerin Kristina Schröder das umstrittene Betreuungsgeld ins Kabinett bringen. Den Steuerzahler wird das Milliarden kosten. Dabei fehlt das Geld für den notwendigen Krippenausbau, um den es morgen bereits geht. Die Ministerin könnte versucht sein, einfach mehr Kinder in die Gruppen zu weiterlesen…
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Kinder und Familie
Die Bundesregierung ist drauf und dran, den Krippen-Ausbau gegen die Wand zu fahren – und streitet lieber über das Betreuungsgeld. Damit Eltern trotzdem etwas vom bald gültigen Rechtsanspruch haben, hat die SPD jetzt einen Aktionsplan vorgelegt. Eine Anleitung für mehr und bessere Kinderbetreuung.
In knapp 15 Monaten gibt es den weiterlesen…
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Arbeit und Soziales
Zur Einigung der Unions-Arbeitsgruppe auf ein Mindestlohn-Modell erklärt Manuela Schwesig:
Was Frau von der Leyen vorgestellt hat, ist kein Mindestlohn. Es ist eine Mogelpackung. Dieser Pseudo-Mindestlohn ist weder allgemein noch verbindlich. Denn er soll nur für Branchen ohne gültigen Tarifvertrag gelten. Doch es gibt viele Menschen, die weiterlesen…
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Mindestlohn
Die Union hat ihre Vorstellung von einer Lohnuntergrenze in Eckpunkte gegossen. Ein Mindestlohn ist das aber nicht. Denn viele Beschäftigte dürften damit auch in Zukunft zu Billiglöhnen arbeiten müssen. SPD-Vize Manuela Schwesig sieht darum in dem Vorschlag auch lediglich eine „Mogelpackung“.
Im November hatte der CDU-Parteitag beschlossen, weiterlesen…
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Kinder und Familie
Zurück bis tief ins letzte Jahrhundert: Die Christsozialen wollen mit der Einführung des Betreuungsgeld ein altes Mann-Frau-Rollenmuster wiederbeleben und einzementieren. Die Union geht diesen Weg mit. Die SPD startet heute eine Kampagne gegen das Betreuungsgeld - und SPD-Parteivize Manuela Schwesig erklärt warum.
spd.de: Die Bundesregierung weiterlesen…
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Kinder und Familie
Die SPD will in den nächsten Wochen mit einer breiten Öffentlichkeitskampagne gegen die umstrittene Fernhalteprämie der Koalition vorgehen. Dazu hat Manuela Schwesig der Deutschen Presseagentur gesagt: «Die Koalition spricht von einem warmherzigen Betreungsgeld für Familien. Doch es geht ihr um eine kalte Fernhalteprämie, die Kinder vom Besuch der weiterlesen…
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Interview
Nicht jedes Kind wird mit Klavierunterricht glücklich gemacht, weiß Manuela Schwesig und lehnt darum christdemokratische Bildungs- und Familienpolitik ab. Im Interview mit den Westfälischen Nachrichten sagt sie außerdem, warum sie ein Fan von Hannelore Kraft – und warum Norbert Röttgen ein Angsthase ist.
Sie fordern ein terminfreies Wochenende für weiterlesen…
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Interview
Manuela Schwesig im Interview mit dem Hamburger Abendblatt.
Frau Schwesig, sind Sie einverstanden, wenn wir feierlich beginnen?
Schwesig: Gern. Dann müssen Sie aber eine Osterkerze anzünden.
Wir haben gerade keine zur Hand. Aber damit sind wir schon beim Thema. Welche Bedeutung hat es für Sie, Ostern zu feiern?
Schwesig: weiterlesen…
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Kinder- und Jugendpolitik
Vor 20 Jahren trat die UN-Kinderrechtskonvention in Kraft. Doch noch immer wird sie in Deutschland nicht konsequent umgesetzt, so die Kritik des Deutschen Kinderhilfswerkes. Die SPD will eine Verankerung im Grundgesetz. Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, fordert, dass Kinderrechte eingeklagt werden weiterlesen…
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Kinder und Familie
Zu Medienberichten über Warnungen vor einer Kostenexplosion beim Betreuungsgeld erklärt Manuela Schwesig:
Nun warnen Ökonomen auch noch vor einer Kostenexplosion beim Betreuungsgeld. Zu Recht weisen sie darauf hin, dass der vielerorts schleppende Fortschritt beim Betreuungsausbau auch Kostenrisiken für die unsinnige Fernhalteprämie der weiterlesen…
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Kinder und Familie
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält unbeirrt am geplanten Betreuungsgeld fest – dem kräftigen Gegenwind aus den eigenen Reihen und den Mahnungen aus der Wissenschaft zum Trotz. Neue Untersuchungen belegen, dass die Bundesregierung die Kosten dieses CSU-Prestigeprojekts schön rechnet und dabei die negativen Folgen einer „Herdprämie“ außer Acht weiterlesen…
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Kinder und Familie
Der Ton in der Union wird immer schärfer: Von „Rebellion“ und einer „unsäglichen Diskussion“ über das CSU-Lieblingsprojekt Betreuungsgeld sprechen die Christsozialen - in der Schwesterpartei CDU bolzen Kritiker gegen das „Unfug-Gesetz“ und fordern Merkel auf, es zu stoppen.
Der Streit über das Betreuungsgeld war am Wochenende heftiger als je weiterlesen…
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Gleichstellung
Am 23. März 2013 ist wieder “Equal Pay Day”, der Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen. Denn immer noch verdienen Frauen im Schnitt 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. belegt Deutschland den drittletzten Platz aller OECD-Staaten. Das ist nicht nur himmelschreiend ungerecht, sondern absolut beschämend für ein weiterlesen…
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Arbeit und Soziales
Das Bundesarbeitsministerium schlägt eine „Zuschussrente“ vor. Frührentner sollen zudem deutlich mehr Geld ohne Abzüge hinzuverdienen dürfen. Kritiker warnen, das dürfte nur wenige Geringverdiener vor Altersarmut schützen. Wer Altersarmut wirksam bekämpfen will, muss gegen Lohndumping vorgehen, einen flächendeckenden Mindestlohn und eine echte weiterlesen…
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Demokratie und Freiheit
Am Sonntag hat die Bundesversammlung mit großer Mehrheit Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Er wird ein Bundespräsident sein, der verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnt. Joachim Gauck kann den Menschen zuhören, er nimmt ihre Sorgen und Nöte ernst.
Ich freue mich, dass erstmals ein Ostdeutscher in das weiterlesen…
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Kinder und Familie
Heute wurde der achte Familienbericht veröffentlicht. Die Sachverständigenkommission belegt, dass Deutschland einen enormen Nachholbedarf bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie hat. Familien brauchen mehr Zeit und bessere Rahmenbedingungen. Dieser Bericht ist eine klare Handlungsaufforderung an die Bundesregierung:
Wir brauchen weiterlesen…
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Kinder und Familie
Das Deutsche Kinderhilfswerk e.V. wird 40 Jahre alt. Das sind 40 Jahre Einsatz für das Wohl von Kindern und Jugendlichen in unserem Land. Dafür sage ich ein herzliches Dankeschön und gratuliere dem Kinderhilfswerk! Ich danke allen, die sich beim Kinderhilfswerk mit viel Herz und Engagement für die Kinder überall in unserem Land stark machen, weiterlesen…
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Innen- und Rechtspolitik
Gastbeitrag von Manuela Schwesig im Hamburger Abendblatt:
Seitdem die schreckliche Mordserie der Zwickauer Terrorgruppe aufgedeckt wurde, wird viel geredet und geschrieben über die Gefahr des Rechtsextremismus in Deutschland. Das ist auch gut so. Doch haben mich dabei die überraschten Reaktionen einiger Politiker verwundert. Denn die Umtriebe der weiterlesen…
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Wirtschaft und Infrastruktur
Frauen aus allen Bereichen der Gesellschaft fordern von der Bundesregierung, endlich eine verbindliche Quote für die Besetzung von Aufsichtsräten einzuführen. Die “Berliner Erklärung” hat zum Ziel, über gesetzliche Frauenquoten mehr Geschlechtergerechtigkeit in Führungsgremien von Unternehmen zu erreichen. Neben Manuela Schwesig sind auch weiterlesen…
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Pflege
Manuela Schwesig hat die geplante Neuausrichtung der Pflegeversicherung scharf kritisiert. Die Probleme würden durch diese Rumpfreform nur größer, sagte die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende im dapd-Interview. Schwarz-Gelb übergebe der Nachfolgeregierung damit einen "Schutthaufen" unerledigter Aufgaben. Mit der SPD-Politikerin sprach weiterlesen…
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Kinder und Familie
SPD-Vize Manuela Schwesig unterstützt die Kritik von Wirtschaftsverbänden und -forschern am geplanten Betreuungsgeld für Kleinkinder. "Die Wirtschaft hat längst verstanden, dass das Betreuungsgeld ein sozial- und wirtschaftspolitischer Rollback ist", sagt die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern. Die Zahlung für Eltern, die ihre weiterlesen…
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Mindestlohn
Auch in der Branche der Leiharbeit gilt künftig ein verbindlicher Mindestlohn. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig begrüßte dies als ersten Erfolg, betonte aber, dass dieser Schritt nicht ausreiche. Ein flächendeckender Mindestlohn müsse her.
Ab dem 1. Januar gilt endlich für die rund 900 000 Beschäftigten der weiterlesen…
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Kinder und Familie
Erfolg für die SPD: Das Kinderschutzgesetz wird nachgebessert. Darauf einigten sich die SPD-Vize, Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) am Dienstag.
So übernimmt der Bund dauerhaft die Kosten für spezielle geschulte Familienhebammen, die nach der Geburt die Kinder noch weiterlesen…
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Parteitag 2011
Am 5. Dezember 2011 haben die Delegierten des Bundesparteitags in Berlin Manuela Schwesig erneut zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Manuela Schwesig freut sich über das Vertrauen, das ihr die Partei entgegenbringt, und nimmt die Wahl gerne an. weiterlesen…
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Familienpolitik
Die SPD will, dass Familien endlich wieder in das Zentrum der Politik gelangen. Der Parteitag beschloss ein neues Familienprogramm, zu dem eine Reform des Kindergeldes, ein Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote bis 2020, ein Mindestlohn, eine Neuregelung von Elternzeit und Elterngeld sowie die bessere Vereinbarung von Beruf und Pflege weiterlesen…
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Termine
Am 10. Todestag von Regine Hildebrandt wurde am 26. November 2011 der Regine-Hildebrandt-Preis verliehen. Der Preis für herausragendes zivilgesellschaftliches Engagement ging in diesem Jahr an zwei Projekte, die sich mit den Folgen des Strukturwandels in Ostdeutschland beschäftigen: an das Modellprojekt Quillo in der Brandenburger Uckermark sowie weiterlesen…
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Arbeitsmarkt
Zu den Plänen der CDU für eine Lohnuntergrenze erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales, Manuela Schwesig:
Frau Merkel spielt mit den Hoffnungen der Menschen, die von Armutslöhnen leben müssen. Was sie nach langem Hin und Her eine allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze nennt, ist weiterlesen…
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Arbeitsmarkt
Zum am 8.11.2011 vorgestellten Bericht der Bundesregierung zum Tag der Deutschen Einheit erklärt Manuela Schwesig:
Die Deutsche Einheit ist eine Erfolgsgeschichte. Die Menschen leben in Freiheit und Demokratie und viele haben in den vergangenen 22 Jahren einen enormen Wohlstandszugewinn genossen. Viele Industriezweige haben sich im Osten weiterlesen…
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Arbeit und Soziales
Heute wurde die unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Dr.Christine Bergmann, verabschiedet.Ich danke Ihr herzlich für ihre hervorragende Arbeit. Christine Bergmann hat Großartiges geleistet. Ihr Verdienst ist es, dass Opfer zum Teil nach Jahrzehnten ihre Stimme wieder gefunden und damit begonnen haben, ihr Leid weiterlesen…
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Familienpolitik
Am Montag trifft sich Familienministerin Kristina Schröder (CDU) mit führenden Dax-Konzernen, um über eine Frauenquote zu sprechen. Im Interview mit Spiegel Online bezeichnet die SPD-Vize Manuela Schwesig dieses Treffen als "Schaufenster-Veranstaltung". Die geplante freiwillige Regelung geht Schwesig nicht weit genug. Sie fordert eine weiterlesen…
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Familienpolitik
Die SPD will Familien mit geringem Einkommen mit einer Reform des Kindergeldes deutlich besser stellen. Für die Parteivize Manuela Schwesig ist klar, zum neuen Familienprogramm gehören auch ein Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote bis 2020, ein Mindestlohn, eine Neuregelung von Elternzeit und Elterngeld sowie die bessere Vereinbarung von Beruf und weiterlesen…
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Mindestlohn
Zu der Ankündigung von Ursula von der Leyen, einen Mindestlohn in allen Branchen einführen zu wollen, erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Frau von der Leyen begibt sich auf billigen Stimmenfang. Als zuständige Ministerin müsste sie, wenn weiterlesen…
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Länder
Herzlichen Dank für das große Vertrauen, das Sie der SPD und Erwin Sellering am Wahlsonntag entgegengebracht haben. Insbesondere bei den Schwerinerinnen und Schwerinern möchte ich mich bedanken. Sie haben mir mit 46,2 Prozent in der Direktwahl in meinem Wahlkreis eine riesige Freude gemacht. Diesen Vertrauensvorschuss weiß ich wohl zu schätzen und weiterlesen…
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Länder
Nach dem Wahlsieg der SPD in Mecklenburg-Vorpommern hat SPD-Chef Sigmar Gabriel dem alten und neuen Ministerpräsidenten Erwin Sellering und der Sozialministerin und stellvertretenden Parteivorsitzenden, Manuela Schwesig, gratuliert.
Sellering will unverzüglich Sondierungsgespräche mit den möglichen Koalitionspartnern CDU und Die Linke aufnehmen weiterlesen…
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Wirtschaft und Infrastruktur
„Klare Ansagen“ bei Kaffee und Kuchen. Manuela Schwesig genießt die Dampferfahrt mit einer Rentner-Gruppe, denn sie ist gerne die Landespolitikerin von nebenan. An solchen Tagen spürt sie den „wahren Sorgen“ der Menschen nach. Als SPD-Parteivize beherrscht sie aber auch das Spiel in der „Bundesliga“ und bietet dem politischen Gegner die weiterlesen…
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Seniorenpolitik
Zu der Debatte über die Bekämpfung von Altersarmut erklärt die stellvertretende SPD Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Frau von der Leyen kümmert sich nicht um das drängende Thema Altersarmut. Sie lässt die Menschen im Stich. Wer sein Leben lang voll gearbeitet hat, hat es weiterlesen…
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Gesundheit
Jeder von uns kann plötzlich durch eine schwere Krankheit oder einen Unfall in die Situation geraten, auf ein neues Organ angewiesen zu sein. Doch vielen fällt die Entscheidung für die Organspende schwer.
Organspende rettet Leben. Deshalb lade ich herzlich ein zu einem Themenabend Organspende, bei dem Fachleute, politisch Verantwortliche und weiterlesen…
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Wahlen
Die SPD-Parteivize, Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig spricht im ZEIT-Interview über Unterschiede zwischen Ost und West und die Vorurteile gegen Frauen in der Politik.
ZEIT ONLINE: Frau Schwesig, wie kommt man in Schwerin mit 29 Jahren darauf, in die SPD einzutreten? Dem Zeitgeist haben Sie im Jahr 2003 damit nicht gerade weiterlesen…
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Arbeitsmarkt
Milliardenschwere Streichungen plant die Bundesregierung bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Nun will die FDP zusätzlich älteren Arbeitslosen die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I kürzen und prekäre Beschäftigung weiter fördern. DGB und Wohlfahrtsverbände sind entsetzt. Auch die SPD fordert von der Kanzlerin, „die irrsinnigen Vorschläge“ der FDP weiterlesen…
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Familienpolitik
Zum heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Bericht über die Lebenslage von Kindern in der Bundesrepublik erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Deutschland ist das kinderärmste Land Europas. Die Ursachen hierfür sind vielfältig, aber weiterlesen…
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Arbeit und Soziales
Zu dem heute präsentierten 8-Punkte-Programm der deutschen Arbeitgeberverbände zur frühkindlichen Bildung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:
Die Bundesregierung muss sich endlich von der Idee des Betreuungsgelds verabschieden. Wir brauchen für weiterlesen…
Steuern
Statt vergifteter Steuergeschenke für 2013 fordert Manuela Schwesig, jetzt die finanziellen Spielräume in bessere Bildungs- und Betreuungsangebote zu investieren. Deutschland hat vor allem im frühkindlichen Bereich einen erheblichen Nachholbedarf.
Die Pressemitteilung im Wortlaut finden Sie hier. weiterlesen…
Hartz IV
Bleibt das Bildungspaket ein Flop oder wird es noch ein Erfolg? Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bildungspakets einräumen. Auf Druck von Opposition, Länder und Kommunen wird das komplizierte Antragsverfahren für bedürftige Familien nun endlich einfacher.
Das weiterlesen…
Familienpolitik
FDP-Generalsekretär Christian Lindner stellt das Elterngeld infrage und stößt damit innerhalb seiner Partei, der Koalition wie auch der Opposition auf Kritik. SPD-Parteivize Manuela Schwesig fordert, unabhängig vom Elterngeld den Ausbau der Infrastruktur für Kinder aller Altersgruppen voranzutreiben. Ein Konzept dafür hat die SPD jüngst weiterlesen…
Hartz IV
Immer mehr Arbeitnehmer müssen ihren Lohn mit einem Hartz-IV-Zuschuss aufstocken. Ein Vollzeitjob garantiert nicht automatisch das Nötigste zum Leben. 2010 haben knapp 1,4 Millionen Menschen ergänzende Zahlungen aus der Staatskasse erhalten – 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr. „Eine alarmierende Entwicklung “, beklagt SPD-Vize Manuela weiterlesen…
Bildung
Vielerorts in Deutschland gibt es noch großen Nachholbedarf bei Ganztagsangeboten in Kitas und Schulen. Deswegen hat die SPD einen Stufenplan vorgelegt, wie bis zum Jahr 2020 Ganztagskindertagesstätten und Ganztagsschulen flächendeckend und bedarfsgerecht ausgebaut werden können.
Die SPD will den Rechtsanspruch auf Ganztagesangebote in Kitas weiterlesen…
Pflege
Meinungsaustausch im Willy-Brandt-Haus: Schnell wurde deutlich, dass man politisch bei vielen Themen an einem Strang zieht. Beispiel gute Arbeit: Es sind vor allem Frauen, die im Dienstleistungsgewerbe von Lohndumping betroffen sind. Sie würden von der Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes stark profitieren.
Auch bei den Minijobs gilt weiterlesen…
Termine
Gastredner war der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit auf. Er würdigte das Ehrenamt als unverzichtbar für den Zusammenhalt in einer Stadt – ob in Berlin oder Schwerin. In ihrer Rede forderte Manuela Schwesig mehr gesellschaftliche Anerkennung für das Ehrenamt: „Ehrenamtler leisten viel, ohne dafür einen Gegenwert zu verlangen, der weiterlesen…
Kinder und Familie
Deutschland braucht mehr und bessere Ganztagsangebote in Kitas und Schulen. Hier gibt es vielerorts noch großen Nachholbedarf. Deswegen hat Manuela Schwesig einen Stufenplan vorgelegt, wie bis zum Jahr 2020 Ganztagskitas und Ganztagsschulen flächendeckend und bedarfsgerecht ausgebaut werden können (Präsidiumsbeschluss vom 11. April 2011)
Manuela weiterlesen…
Partei
In der Ausbildungshalle X im Fischereihafen in Bremerhaven erkundigt sich Manuela Schwesig über die Ausbildung von Fachkräften für die Windkraftbranche. Trotz Arbeitslosigkeit herrscht in dieser Boombranche Fachkräftemangel.
Nach einem Gespräch mit dem Ausbilder und jungen Auszubildenden über die Arbeitsmarktchancen für Jugendliche in weiterlesen…
Hartz IV
Lange wurde über das Bildungspaket für bedürftige Kinder gestritten, jetzt ist es in Kraft. Doch zu wenige Eltern stellen Anträge. Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig kritisiert die bürokratischen Hürden und hält daran fest, dass es besser sei, das Geld direkt in Kitas, Schulen und Vereine zu investieren.
Von der weiterlesen…
Interview
Frau Schwesig, bevor wir zur SPD kommen - was halten Sie von den revolutionären Umtrieben in der FDP?
Welche revolutionären Umtriebe? Bis jetzt hat die FDP nur einen halbherzigen Schritt gemacht. Die alten Köpfe - Rainer Brüderle, Birgit Homburger, - bleiben, wo sie sind. Programmatische ist keine Erneuerung in Sicht. Also warten wir mal weiterlesen…
Gleichstellung
Deutschland braucht wirksame Instrumente zur Gleichstellung von Frauen im Berufsleben. Gesetze müssen Frauenquoten in Führungsgremien und gleiche Bezahlung festlegen, fordern die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in einem Gastbeitrag in der Financial Times Deutschland.
Deutschland erlebt eine weiterlesen…
Kinder und Familie
Andrea Nahles ist wieder zurück aus der Babypause. Vor der Sitzung des SPD-Präsidiums schenkt ihr Manuela Schwesig einen knallroten Babystrampler mit dem Emblem der „Storchkraft“ für die kleine Tochter.
Danach hat sie über die „Storchkraft Tour“ von Storch Heinar berichtet, bei der auf einem Bandcontest „den Nazis der Marsch geblasen“ weiterlesen…
Arbeit und Soziales
Gesellschaftlicher Fortschritt und die Gleichstellung von Frauen und Männern gehören für die SPD zusammen. Darum will die SPD ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft vorlegen – mit einer Mindestquote von 40 Prozent Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten, wie SPD-Parteivize Manuela Schwesig zum Internationalen Frauentag weiterlesen…
Hartz IV
Eigentlich war alles geregelt. Dennoch musste der Vermittlungsausschuss die Entscheidung über den Hartz-IV-Kompromiss in der Nacht zum Mittwoch wegen noch offener Finanzfragen überraschend vertagen. Wie konnte es dazu kommen?
Trotz des zwischen Bundesregierung und Opposition ausgehandelten Kompromisses musste der Vermittlungsausschuss von weiterlesen…
Hartz IV
Es waren zähe Verhandlungsrunden, doch der Vermittlungsausschuss hat noch zu einem Kompromiss im Streit um die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze gefunden. „Wenn man so viele Menschen mit den Verbesserungen erreicht, dann haben sich die langen Verhandlungen gelohnt“, so SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig. Zweifel bleiben, ob die schwarz-gelbe weiterlesen…
Hartz IV
Die SPD ist fest entschlossen, die Hartz-IV-Verhandlungen am Sonntag zu einem positiven Ende zu bringen. Verhandlungsführerin Manuela Schwesig bezeichnete das Kompromissangebot der Ministerpräsidenten als „gute Basis“. Sollten noch andere Vorschläge ins Gespräch gebracht werden, sei die SPD dafür offen. „Wir sind kompromissbereit“, so weiterlesen…
Hartz IV
Über eine verfassungsfeste Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze soll weiter verhandelt werden. Nach dem Scheitern der Gespräche Anfang der Woche, wollen die Bundesländer das Verfahren fortsetzen. Das beschloss der Bundesrat am Freitag in Berlin und rief erneut den Vermittlungsausschuss an.
Die Bundesländer haben eine neue Runde im weiterlesen…
Hartz IV
Die Verhandlungen von Koalition und Opposition über die Hartz-Reform sind gescheitert. Dies teilte Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) am frühen Mittwochmorgen in Berlin mit. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sagte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe mit einem Machtwort das Scheitern vorgegeben. „Frau Merkel ist eine eiskalte weiterlesen…
Hartz IV
Sozialverbände kritisieren das Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen von Bundesregierung und Opposition - und haben Betroffene zu Klagen aufgerufen. Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband machte die Regierung für das Scheitern verantwortlich. „Die Opposition konnte den Vorschlägen überhaupt nicht zustimmen, da dieser weiterlesen…
Hartz IV
Eine Lösung im Hartz-IV-Konflikt ist nicht in Sicht. Alle Hoffnungen lagen in der vergangenen Nacht bei den Verhandlungsführern von Regierung und Opposition. Doch die Kompromissangebote von Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) bezeichnete SPD-Vize Manuela Schwesig als „Mogelpackung“. Die Verhandlungen wurden vertagt.
Bis in die frühen weiterlesen…
Hartz IV
Vor der Spitzenrunde der Hartz-Verhandlungen am Sonntag ist kein Kompromiss in Sicht. „Das Problem ist, dass die schwarz-gelbe Regierung sich in allen wichtigen Themen, die Deutschland bewegen, nicht einig ist“, kritisierte stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig heute in einem Interview mit der weiterlesen…
Arbeit und Soziales
„Wir wollen eine Frauenquote, wir wollen sie jetzt. Wir warten seit zehn Jahren“, sagte SPD-Vize Manuela Schwesig am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Die zuständigen Bundesministerinnen zanken währenddessen lieber, anstatt zu handeln: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will ein 30-Prozent-Gesetz für die Spitze von Unternehmen, Familienministerin weiterlesen…
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Hartz IV
Die SPD-Verhandlungsführerin bei der Hartz-IV-Reform, Manuela Schwesig, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, im Streit um Bezahlung von Leiharbeitern persönlich zu vermitteln. „Schwarz-Gelb muss endlich einen gemeinsamen und realistischen Vorschlag auf den Tisch legen. Hier ist die Kanzlerin gefragt“, sagte Schwesig der „Bild am weiterlesen…
Bildung
Einen Durchbruch beim Bildungspaket hat die SPD bei den Spitzenverhandlungen um die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze erzielt: Kommunen sollen jetzt selbstständig Hilfen für Kinder organisieren können. Eine umfassende Lösung in allen Teilbereichen scheiterte hingegen an Uneinigkeit – innerhalb der Koalition.
In den Verhandlungen um die weiterlesen…
Hartz IV
Der Hartz-IV-Vermittlungsausschuss ist am Mittwoch in Berlin zusammen getreten – an einen schnellen Kompromiss glaubt kaum einer mehr. Schwarz-Gelb fehlt eine einheitliche Position beim Thema Zeitarbeit-Mindestlohn und das von ihr angebotene Bildungspaket geht der Opposition nicht weit genug. Von einem möglichen Scheitern ist die Rede.
„Die weiterlesen…
Pflege
Immer mehr Menschen werden pflegebedürftig. Das SPD-Präsidium berät auf seiner Jahresauftaktklausur, wie Pflege-Leistungen verbessert werden können. Zur Finanzierung lehnt die SPD die Einführung einer kapitalgedeckten Säule in der Pflegeversicherung ab. Denn das „wäre der Einstieg in die Zwei-Klassen-Pflege “, betont SPD-Parteivize Manuela weiterlesen…
Termine
Als Gastrednerin auf Neujahrsempfängen in Trier und Bremen wünscht Manuela Schwesig der SPD in Bremen und Rheinland-Pfalz viel Erfolg für das Wahljahr 2011.
Die SPD hat das vergangene Jahr erfolgreich dazu genutzt, um im Dialog mit den Menschen wieder Tritt zu fassen, so Manuela Schwesig. Nun wird sie das neue Jahr nutzen, um über die Länder weiterlesen…
Hartz IV
Zur heutigen Verhandlungsrunde der Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses für die Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze wächst der Druck auf Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Nach der SPD fordern nun auch Gewerkschaften und CDU-Landespolitiker den Einsatz von Schulsozialarbeitern.
SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig forderte weiterlesen…
Hartz IV
Fehler oder Vorsatz: Nach Informationen des Deutschen Landkreistages sind in der Hartz-IV-Regelsatzberechnung des Arbeitsministeriums keine Warmwasser-Kosten mehr vorgesehen. Bereits seit Wochen fordert die SPD vom Ministerium mehr Transparenz bei der Berechnung. Am Freitag tagt erneut eine überparteiliche Arbeitsgruppe zum Thema.
Um fünf weiterlesen…
Mindestlohn
Erst wenige Wochen vor Weihnachten hatte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ihren Vorschlag für die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze vorgelegt. Eine transparente Berechnung und Verbesserungen beim Bildungspaket lehnt sie unter dem Hinweis auf den Zeitdruck ab – keine Grundlage für eine schnelle Einigung mit der SPD, betont Manuela weiterlesen…
Neuer Fortschritt
Namensbeitrag der stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, zum Thema PID für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.
Im Juli 2010 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die Anwendung der Präimplantationsdiagnostik (PID) – also das Untersuchen weiterlesen…
Hartz IV
Eine rasche Lösung im Streit um das Hartz-IV-Paket ist bisher nicht in Sicht. Das sagte die Verhandlungsführerin der SPD, die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Sie bekräftigte die Forderung der SPD nach verfassungskonformen Hartz-IV-Regelsätzen, flächendeckenden Mindestlöhnen und einer Überarbeitung des Bildungspakets weiterlesen…
Hartz IV
Das Hartz-IV-Paket wurde am heutigen Freitag vom Bundesrat gestoppt. Die SPD hält das von der Regierungskoalition geschnürte Arbeitslosengeld-II-Paket für unzureichend, fordert aber, den um fünf Euro höheren Regelsatz und das Bildungspaket dennoch ab 1. Januar einzuführen. Ein SPD-Antrag soll die letzten rechtlichen Bedenken weiterlesen…